Ermessen beim Eingliederungszuschuss

Wir erklären ihnen was das Ermessen ist und wie es sich auf die Gewährung eines Lohnkostenzuschuss auswirkt.

 

Ermessen beim Eingliederungszuschuss

Der Eingliederungszuschuss ist eine Ermessensleistung. Das heißt, dass die Gewährung im Ermessen der örtlichen Bundesagentur für Arbeit liegt. Diese hat einen sogenannten Ermessensspielraum, in dem Entschieden wird ob eine Zuschuss gewährt wird, oder nicht.

Was fällt alles darunter?

Dieses Ermessen bezieht sich immer auf das ob gefördert werden kann, die Dauer und die Höhe des Zuschusses.

Wenn die Voraussetzungen zur Bewilligung eines Antrages nicht erfüllt sind, besteht auch kein Ermessensspielraum und der Antrag ist abzulehnen. So zum Beispiel, wenn keine Minderleistung zu erwarten ist, bzw. wenn keine erschwerte Vermittlung vorliegt.

Berücksichtigung bei der Bearbeitung eines Antrages findet zum Beispiel:

  • Die wöchentliche Arbeitszeit
  • Das Arbeitsentgelt
  • Die Befristung des Arbeitsvertrages bzw. ob er unbefristet ist
  • Betriebsgröße
  • Verhältnis privater Arbeitgeber zu Arbeitnehmer
  • Vorhandene Berufserfahrung

 

Je mehr dieser Punkte für einen Zuschuss sprechen, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass es im Ermessen der örtlichen Agentur, Jobcenter und Kommune liegt, den Zuschuss zu bewilligen.

Am Ende des Jahres sind erfahrungsgemäß, die Fördertöpfe bei den Ämtern im leer. Dies sollte zwar bei der Prüfung ob eine Förderung möglich ist, keine Rolle spielen ABER schlägt sich aus unserer Erfahrung auf die Förderfreudigkeit der Ämter nieder.

Hier ist es wichtig einen starken und erfahrenen Partner an seiner Seite zu haben. Denn ein solide gestellter Antrag ist die Grundlage einer guten Förderung!

Was tun, wenn der Antrag abgelehnt wurde?

Da die Entscheidung, ob ein Antrag angenommen oder abgelehnt wird, nur im Ermessen der örtlichen Agentur für Arbeit liegt, hat man auch nur dort die Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen. In diesem Fall wäre der Widerspruch das Mittel der Wahl. Hier ist auf die Frist zu beachten!

In jedem Fall sollte man eine, spezifisch für diese Einzelfallentscheidung verfasste, Begründung einfordern, um zu sehen, wieso der Antrag abgelehnt wurde.

 

Wenn Sie wissen wollen ob ein Förderantrag Sinn macht, kontaktieren Sie uns und wir besprechen ihren besonderen Fall. Ein Anruf unter 0351 270 464 220 genügt.

 

Vielen Dank für das lesen des Beitrages.

Alexander Kobelt


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