Rückzahlung beim Lohnkostenzuschuss

Wir erklären Ihnen wann es zu Rückforderungen kommen kann und wie Sie sich davor schützen.

Ja, unter bestimmten Voraussetzungen kann die Agentur für Arbeit die Rückzahlung des Eingliederungszuschusses fordern.

Hier sind vorn vorn herein zwei Situationen zu unterscheiden. Das erste ist der Vorsatz, also wenn schon bei der Beantragung vorsätzlich falsche Angaben gemacht wurden um sich einen Zuschuss zu erschleichen. Hier als Beispiel das verschweigen der Familienangehörigkeit. Hier handelt es sich um Betrug und dies wird Strafrechtlich verfolgt. Die Folge ist nicht nur eine Rückzahlung der Lohnkostenzuschüsse in voller Höhe, sondern auch das zahlen der gerichtlichen Strafe.

Muss ein Eingliederungszuschuss zurückgezahlt werden?

Ja, unter bestimmten Voraussetzungen kann die Agentur für Arbeit die Rückzahlung des Eingliederungszuschusses fordern.

Hier sind vorn vorn herein zwei Situationen zu unterscheiden. Das erste ist der Vorsatz, also wenn schon bei der Beantragung vorsätzlich falsche Angaben gemacht wurden um sich einen Zuschuss zu erschleichen. Hier als Beispiel das verschweigen der Familienangehörigkeit. Hier handelt es sich um Betrug und dies wird Strafrechtlich verfolgt. Die Folge ist nicht nur eine Rückzahlung der Lohnkostenzuschüsse in voller Höhe, sondern auch das zahlen der gerichtlichen Strafe.

Wann kann es zu einer  Rückforderung kommen?

Die Forderung der Rückzahlung kann auftreten, wenn der Arbeitgeber die vorgeschriebene Nachbeschäftigungszeit nicht einhält und dem Arbeitnehmer/ der Arbeitnehmerin vor Ablauf dieser Zeit kündigt, oder dem Arbeitnehmer/ der Arbeitnehmerin innerhalb des Förderzeitraums kündigt.

Wie hoch sind die Rückforderungen?

Die Agentur für Arbeit ist berechtigt und verpflichtet zu überprüfen ob Förderungen zu unrecht gezahlt wurden. In diesem Fall wäre die Behörde berechtigt die Förderung zurück zu fordern. Allerdings nur teilweise, nämlich in Höhe der Hälfte des gezahlten Förderbetrages, oder höchstens die Summe der in den letzten 12 Monaten (vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses) gezahlten Leistung.

Die Nachbeschäftigungszeit entspricht immer der Dauer des Förderzeitraumes, höchstens jedoch 12 Monate. Bereits geleistete Nachbeschäftigungszeit wird anteilig berücksichtigt.

Wann müssen Sie keine Rückzahlungen erwarten:

  • Das Arbeitsverhältnis aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers/ der Arbeitnehmerin liegen, berechtigt beendet wird
  • Eine Kündigung aus dringenden betrieblichen Notwendigkeiten berechtigt war
  • Das Arbeitsverhältnis von Seiten des Arbeitnehmers/ der Arbeitnehmerin beendet wurde
  • Das Mindestalter zum Bezug der gesetzlichen Rente erreicht wurde
  • Der Eingliederungszuschuss für besonders betroffenen schwerbehinderte Menschen geleistet wird
Lohnkostenzuschüsse sind Subventionen

Richtige Beratung von Anfang an!

Eines muss klar sein, Lohnkostenzuschüsse sind Subventionen. Hierbei muss immer mit Umsicht agiert werden!

Holen SIE sich unsere Unterstützung und machen Sie diese Beantragung Revisionssicher.

Wir führen für Sie nicht nur die gesamte Beantragung des Eingliederungszuschuss durch, sondern wir beraten unsere Kunden auch in allen angrenzenden Bereichen wie zum Beispiel die Inhalte im Arbeitsvertrag. Auch lassen wir Sie bei Rückforderungsprüfungen nicht im Allein.

Eine Anwaltskanzlei unterstützt uns auch bei schwierigen Fragen und legt auch Rechtsmittel ein.

 

 

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